AGB
Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir beliefern beide Geschäftsbereiche. Bitte wählen Sie den passenden für sich aus. Bitte geben Sie Ihre Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. bei einer Bestellung an.
AGB für Privatkunden
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Wiebrock GmbH & Co. KG in DHerford zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern (nachfolgend auch Besteller genannt)
1. Allgemein
Für die gesamten Geschäftsbeziehungen, also auch für spätere Geschäfte, gelten ausschließlich die Bedingungen der Wiebrock GmbH & Co.KG, nachfolgend Wiebrock genannt.
Andere Bedingungen, insbesondere Bedingungen des Bestellers, verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Von diesen Bedingungen abweichende mündliche Erklärungen, insbesondere Zusagen von Vertretern, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
2. Angebote
Die Bindefrist für Angebote der Auftragsnehmerin beträgt regelmäßig, sofern in unserem Angebot nicht anders bestimmt, eine Woche. Die Frist beginnt mit Zugang des vollständigen Angebots beim Kunden.
3. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht sind gegenüber unseren Forderungen nur insoweit möglich, als die Forderungen des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Versand und Kosten
4.1 Falls vom Besteller keine genauen Anweisungen gegeben sind, nehmen wir den Versand nach bestem Ermessen vor. Verpflichtungen irgendwelcher Art hinsichtlich preisgünstigster Verfrachtung übernehmen wir nicht. Sämtliche Sendungen reisen stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung mit Übergabe der Ware an das Lieferunternehmen auf den Besteller über.
4.2 Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen beim Lieferer gegen die üblichen Transportrisiken versichert.
5. Lieferbedingungen
5.1 Grundsätzlich erfolgen unsere Lieferungen, soweit nicht abweichend vereinbart, unfrei.
5.2 Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Bei versandbereiter Ware und Verzögerung der Versendung oder der Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
5.3 Die Lieferzeit gilt grundsätzlich nur als annähernde, unverbindliche Angabe. Etwas anderes gilt nur dann, wenn ausdrücklich abweichende Lieferbedingungen vereinbart sind. In Fällen höherer Gewalt oder bei sonstigen Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehenden unmöglich machen, ohne dass wir dies zu vertreten haben (beispielsweise Streik, Aussperrung, Naturgewalten, Pandemien etc.) verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dauert das unvorhersehbare Hindernis länger als 2 Wochen, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass dem Besteller hieraus Schadenersatzansprüche entstehen. In einem solchen Fall sind wir zur Erstattung der bereits erhaltenen Gegenleistung unverzüglich verpflichtet.
6. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis der Besteller sämtliche, auch künftig entstehende Forderungen, aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung vollständig gezahlt hat.
8. Erfüllungsort
Für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten wird Herford als Erfüllungsort vereinbart.
9. Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie nachfolgend aufklären möchten.
9.1 Widerrufsbelehrung zum Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
• des Vertragsschlusses (im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden);
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Kaufvertrages); oder
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Wiebrock GmbH & Co. KG, Maschstraße 22, 32052 Herford, E-Mail: verkauf@wiebrock.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Widerrufen Sie den Vertrag, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
10. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [hier ist der Name, die Anschrift und die EMail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
__________ (*) Unzutreffendes streichen.
11. Plattform zur Onlinestreitbeilegung; Information zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur On-line-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
11.2 Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist
11.3 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungs-stelle teilzunehmen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Herford, im Februar 2024
Die Geschäftsführung
AGB für Firmenkunden
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Wiebrock GmbH & Co. KG in D-Herford zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmen
1. Allgemein
Für die gesamten Geschäftsbeziehungen, also auch für spätere Geschäfte, gelten ausschließlich die Bedingungen der Wiebrock GmbH & Co.KG, nachfolgend Lieferer.
Andere Bedingungen, insbesondere Bedingungen des Bestellers, verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Von diesen Bedingungen abweichende mündliche Erklärungen, insbesondere Zusagen von Vertretern, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
2. Angebote
Die Bindefrist für Angebote der Auftragsnehmerin beträgt regelmäßig, sofern in unserem Angebot nicht anders bestimmt, eine Woche. Die Frist beginnt mit Zugang des vollständigen Angebots beim Kunden.
3. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht sind gegenüber unseren Forderungen nur insoweit möglich, als die Forderungen des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Versand und Kosten
4.1 Falls vom Besteller keine genauen Anweisungen gegeben sind, nehmen wir den Versand nach bestem Ermessen vor. Verpflichtungen irgendwelcher Art hinsichtlich preisgünstigster Verfrachtung übernehmen wir nicht. Sämtliche Sendungen reisen stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung mit Übergabe der Ware an das Lieferunternehmen auf den Besteller über.
4.2 Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen beim Lieferer gegen die üblichen Transportrisiken versichert.
5. Lieferbedingungen
5.1 Grundsätzlich erfolgen unsere Lieferungen, soweit nicht abweichend vereinbart, unfrei. Auch bei Frankolieferungen erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Bestellers. Bei versandbereiter Ware und Verzögerung der Versendung oder der Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
5.2 Die Lieferzeit gilt grundsätzlich nur als annähernde, unverbindliche Angabe. Etwas anderes gilt nur dann, wenn ausdrücklich abweichende Lieferbedingungen vereinbart sind. In Fällen höherer Gewalt oder bei sonstigen Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehenden unmöglich machen, ohne dass wir dies zu vertreten haben (beispielsweise Streik, Aussperrung, Naturgewalten, Pandemien etc.) verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dauert das unvorhersehbare Hindernis länger als 2 Wochen, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass dem Besteller hieraus Schadenersatzansprüche entstehen.
6. Gewährleistung
6.1 Sachmängel verjähren in 12 Monaten.
6.2 Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge sind unverzüglich nach Empfang der Ware unter Angabe der Bestelldaten, der Rechnungs- und Versandnummern und unter Beifügung von Mustern schriftlich oder in Textform zu erheben. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verborgenen Mangel handelt, trifft den Besteller.
6.3 Rechtzeitigen und begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Umtausch oder Vergütung des Minderwertes entsprechen, sofern sich die Ware noch im gleichen Zustand wie bei der Lieferung befindet. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Besteller.
6.4 Bei Fehlmengen haben wir die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift.
6.5 Ist auch die Ersatzlieferung mangelhaft, kann der Besteller die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Der Besteller darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern. Wegen mangelhafter Teillieferung kann der Besteller keine Rechte bezüglich der übrigen Teilmengen herleiten.
6.6 Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst aufgetreten sind, sind ausgeschlossen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Ansprüche des Bestellers auf Ersatz reiner Vermögensschäden oder entgangenen Gewinns ist begrenzt auf den allgemein vorhersehbaren Durchschnittsschaden. Dieses gilt nicht bei Ansprüchen auf Schadenersatz aus dem Gesichtspunkt der Verletzung Lebens, des Körpers bzw. der Gesundheit, die auf fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis der Besteller sämtliche, auch künftig entstehende Forderungen, aus der Geschäftsbeziehung mit uns vollständig gezahlt hat. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt für den jeweiligen Saldo.
7.2 Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung veräußern. Die Be- und Weiterverarbeitung der Ware erfolgt für uns als Herstellers i. S. des § 950 BGB, ohne dass hieraus Verbindlichkeiten für uns erwachsen. Der Besteller tritt bereits jetzt alle ihm aus der Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zustehenden Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe unwiderruflich an uns ab. In gleicher Weise tritt der Besteller bereits jetzt seine Anwartschaftsrechte an der Vorbehaltsware zur Sicherheit an uns ab. Sie dienen im selben Umfange der Sicherung wie die Vorbehaltsware. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Auf Verlangen hat der Besteller uns jederzeit die Namen der Schuldner der abgetretenen Forderung mitzuteilen und dem Schuldner die Abtretung anzuzeigen.
7.3 Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheit unsere Forderung um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe der Sicherheiten verpflichtet, soweit der Wert der Sicherheit die zu sichernde Forderung um 20 % übersteigt.
8. Erfüllungsort
Für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten wird Herford als Erfüllungsort vereinbart.
9. Rechtswahl und Gerichtsstand
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Gerichtsstand das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Herford, im November 2022
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